1990 haben die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratischen Republik sowie Frankreich, die Sowjetunion, Großbritannien und die USA in den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen die deutsche Wiedervereinigung verhandelt.
Entgegen der Behauptung des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat es im Rahmen dieser Verhandlungen kein Versprechen der NATO an Rußland gegeben, sich nicht nach Osten auszudehnen. Es gibt vereinzelte Äußerungen westlicher Diplomaten in diese Richtung, aber eine solche Zusage stand weder auf einer Verhandlungsagenda, noch war sie Gegenstand einer Vereinbarung.
Sicherheitsfachleute und westliche Politiker warnen davor, daß Rußland noch in diesem Jahrzehnt einen weiteren Krieg in Europa beginnen könnte. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wird zugetraut, den Westen auf die Probe zu stellen, möglicherweise mit einem Angriff auf eines der Länder an der Ostflanke der NATO. Das Putin-Regime bezeichnet von westlichen Politikern geäußerte Befürchtungen vor einem russischen Angriff als Desinformation. Die Machthaber in Moskau behaupten stattdessen, es sei der Westen, der Rußland bedrohe. Dagegen sehen westliche Sicherheitsexperten in Putins Rußland eine reale Gefahr. Rußland erklärt offen seine Absicht, die nach dem Kalten Krieg entstandene Weltordnung zu zerstören, Rußland will eine neue Weltordnung. Damit stellt das Land eine militärische Bedrohung für die NATO und für alle europäischen Länder dar.
Peter Helmes
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